Liebe Schorndorferinnen und Schorndorfer,


Schorndorf braucht mehr grüne Kommunalpolitiker*innen. Darum tritt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auch dieses Mal wieder mit einer Liste an.      
Bei unserer Kandidat*innensuche spürten wir die Bereitschaft vieler, in diesen turbulenten Zeiten  Verantwortung fürs Gemeinwesen zu übernehmen. Weil sich Grundlegendes ändern muss.


Unsere Liste ist stark!                            

17 Frauen und 15 Männer. Selbständige und Angestellte, Vertreter*innen des Handwerks und Akademiker*innen. Parteimitglieder und Parteilose. Mütter & Väter, Politikerfahrene, Erstkandidierende, Ehrenamtliche: Menschen mit Werten und Visionen!

Uns verbindet, dass wir uns verantwortlich fühlen: für den Ort an dem wir leben, für die Landschaft in der wir leben. Die Liebe zur Natur, zum Nächsten und zur Heimat, Weltoffenheit, Internationalismus, soziale Gerechtigkeit, Umweltschutz, Nachhaltigkeit, sowie nach solidarischem Handeln und nach Frieden und Sicherheit. Das ist uns wichtig.


Wir freuen uns, wenn Sie uns am 26. Mai Ihre Stimmen geben. Oder schon davor per Briefwahl.
Gestalten wir miteinander eine gute Zukunft!

 

Andrea Sieber                                                           Andreas Schneider

Fraktionsvorsitzende                                             Sprecher Ortsverband Schorndorf

                                                                                       stellvertretender Fraktionsvorsitzender

 


Unsere Kandidat*innen für den Schorndorfer Gemeinderat


Übersicht aller Kandidat*innen


Unser Wahlprogramm


Das Wahlprogramm von A bis W:

 

Altstadt stärken:

 

Wir wollen mit Schwerpunkt auf der westlichen Alt- und der Vorstadt Wohnraumsanierung bezuschussen, Firmen ansiedeln, mehr Sauberkeit und Sicherheit, Sehenswürdigkeiten

 

hervorheben, Lärm reduzieren, Verkehrsführungen ändern und einen Steg beim Güterbahnhof. Einen autofreien unteren Marktplatz und einen Shared Space im unteren Teil der Daimlerstraße können wir uns vorstellen.

 

 

 

Bau- und Siedlungskultur:

 

Wir haben regelmäßig für den Wohnungsbau auf innerstädtischen Flächen gestimmt, um Flächen im Grünen zu schonen. Mit Hilfe unseres Antrags, Bebauungspläne für Viertel mit altem Baumbestand und anspruchsvoller Baukultur zu ändern, wollen wir Bausünden von Investoren verhindern. An ausgesuchten Orten der Stadt kann höher gebaut werden. Naturflächen, deren Ausweisung als Baugebiet wir nicht verhindern konnten, dürfen nur mit kellerlosen Modulen bestellt werden. Im Kontext von Artensterben, rasantem demographischen Wandel, flexiblen Lebensentwürfen, hoher Arbeitsplatzmobilität, hohen Baupreisen sowie von Flächenknappheit halten wir schnell abbaubare Module für zeitgemäß. Unflexible Einfamilienhäuser im Grünen dagegen nicht. Städtische Bebauungspläne sollen ökologischen und sozialen Belangen künftig mehr Rechnung tragen. Wir denken dabei z.B. an Fassadenbegrünungen und Gemeinschaftsorientiertes Wohnen.

 

 

 

 

Bürgerbeteiligung/ Direkte Demokratie:

 

Die bestehenden Formen der Bürgerbeteiligung in Schorndorf haben wir mitgetragen oder angestoßen. Bei großen Projekten wollen wir den Einsatz von Bürgerentscheiden erörtern. Wir möchten, dass die Verwaltung zu wichtigen Themen regelmäßig Meinungsbilder der Bürgerschaft einholt und sachkundige Bürger*innen in die Entscheidungen des Gemeinderats einbezieht. Nach der Geschäftsordnung des Gemeinderats ist das möglich.

 

 

 

Denkmalschutz:

 

Schorndorf ist reich an Kulturschätzen, für deren Erhalt, Dokumentation und touristische Nutzung noch viel getan werden kann. Wir empfehlen der Verwaltung, dabei die Expertise des Heimatvereins einzubeziehen.

 

 

 

Digitalisierung:

 

Digitalisierung ist mehr als Glasfaser und Industrie 4.0. Sie verändert unser Lernverhalten und unsere Lebensweise. Sie kann unsere freiheitlich demokratische Grundordnung und Menschenrechte gefährden. Gefahren der Digitalisierung sind: Rohstoff- und Energieverschwendung, dass der Mensch gläsern wird, Arbeitsplatzabbau sowie flächendeckende elektromagnetische Felder, die Krebs verursachen können.

 

 

Es ist bewiesen, dass die frühe Nutzung von Personalcomputern und Tablets bei Kindern zu Konzentrations- und Leistungsschwächen sowie Haltungsschäden führt und die Ausbildung wichtiger Hirnareale behindert. Kinder brauchen zunächst eine feste Verwurzelung im realen, dreidimensionalen Leben. Es ist unserer Meinung nach ihr Recht, dass sich ihr Gehirn frei von digitalen Stressoren entwickeln kann.

 

 

Der Breitbandausbau in städtischer Hand ist für uns der richtige Weg. Doch wir wollen nicht, dass unsere Kinder bereits in Kindergärten und Grundschulen stets digitalem Stress und WLAN ausgesetzt sind. Wir wollen unsere Bürger*innen generell möglichst wenig Strahlung aussetzen. Daher fordern wir die Einführung eines umfassenden Mobilfunkvorsorgekonzepts im Stadtgebiet. Die Stadt hat die Pflicht, für die Gesundheit ihrer Bürger*innen Sorge zu tragen.

 

 

 

Fairer Handel/ Globale Gerechtigkeit:

 

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Schorndorf steht zur wertvollen Arbeit der Fairtradegruppe der Lokalen Agenda. Durch manche Einzelhandelsketten in der Stadt werden die Ziele des Fairen Handels konterkariert. Dort wollen wir für den Fairen Handel werben. Wir wollen dafür sorgen, dass die Verwaltung die Minimalstandards einhält, zu denen sie sich im Rahmen der Fair-Handels-Town verpflichtet hat.Ein großer Teil unseres politischen Handelns zielt darauf ab, den Zielen der Lokalen Agenda 21 und der Agenda 2030 näherzukommen. Beide stehen für eine nachhaltige Weltentwicklung.

 

 

 

Familien- und Bildungspolitik:

 

Unsere Politik will Familien stärker in den Fokus rücken. Flexible und bedarfsgerechte Angebote ermöglichen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Einkommensabhängige

 

Gebührenstaffelungen für Betreuungsangebote sollen möglichst viele Familien finanziell entlasten. Die Millioneninvestitionen in unsere Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen waren ein notwendiger finanzieller Kraftakt. Nun wollen wir die Qualität der Einrichtungen erhöhen und denken dabei auch an Integrationsfachkräfte und Ausbau der Sprachförderung. Für die ehrenamtlichen Betreuer*innen an Grundschulen wollen wir den Mindestlohn.

 

 

 

Finanzen:

 

In den letzten Jahren mussten wir für sinnvolle und notwendige Aufgaben viele Millionen Euro Steuergelder ausgeben. Bei den noch anstehenden Pflichtaufgaben wird es schwierig werden, zu sparen. Gerade deshalb werden wir genau prüfen, welche zusätzlichen Ausgaben nötig sind. Wir stehen der geplanten Haushaltsstrukturkommission offen gegenüber, die uns im besten Fall Sparmöglichkeiten eröffnet.

 

 

 

Gesundheit - Senioren - Menschen mit Einschränkungen:

 

Die Belange von Senior*innen und Menschen mit Einschränkungen sind bei der Stadtentwicklung umfassend zu berücksichtigen.

 

Wir setzen z.B. auf neue Wege bei der Nahversorgung mit Lebensmitteln und Gebrauchsgütern, auf Fahrdienste, sichere und barrierearme Fußwege, einen alten- und behindertengerechten ÖPNV, neue Pflegeeinrichtungen und die Förderung von Mehrgenerationenhäusern. Wir wollen das Bewusstsein der BürgerInnen für die Bedürfnisse älterer und eingeschränkter Menschen schärfen. Das Seniorenforum e.V. und andere ExpertInnen der Stadtgesellschaft sehen wir in diesem Politikfeld als unsere Partner.

 

 

Wir wollen (auch sozialraumgebundene) Selbsthilfegruppen für Behinderte und chronisch Kranke, den Breitensport und weiterhin auch Gesundheitseinrichtungen fördern. Zudem Naherholungsgebiete erhalten, Verkehrslärm reduzieren sowie Gesundheitsvorsorge und -beratungsangebote für Geflüchtete attraktiv machen. Wir tun das Mögliche, um das Krankenhaus zu stärken. Die Verbesserung der Gesundheitsversorgung in den Teilorten ist eine Herausforderung, die wir angehen müssen.

 

 

 

Gleichberechtigung:

 

Auf der Liste von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN stehen mehr Frauen als Männer. Die Bedürfnisse und Kenntnisse von Frauen müssen z.B. in die Stadtplanung, die Sicherheitspolitik, die Bildungs- und Familienpolitik, in die soziale Arbeit, die Gesundheitsförderung und in Arbeitszeitmodelle der Verwaltung Eingang finden. Wir wollen, dass geflüchtete Frauen sich bei uns in Schorndorf emanzipieren können und sie ermutigen, z.B. Gesundheits- und Erziehungsberatung stärker in Anspruch zu nehmen. Prostitution sehen wir als brutale Ausbeutung. Wir möchten ausstiegswilligen Prostituierten mit unseren Möglichkeiten vor Ort Ausstiegshilfen bieten.

 

 

 

Gute Arbeitgeberin Stadtverwaltung:

 

Die Personalfluktuation bei der Stadtverwaltung ist uns zu hoch. Wir fühlen uns für ein gutes Arbeitsklima bei der Stadt mitverantwortlich. Darum setzen wir uns dafür ein, dass die Stadtverwaltung 360 Grad-Beurteilungen und -Feedbacks einführt, mit den Mitarbeiter*innen ein Leitbild entwickelt und die Mitarbeiter*innengesundheit stärker fördert. Ein professionelles Verfahren zur Bearbeitung von Mobbing muss eingeführt werden. Möglichst alle Mitarbeiter*innen sollen entsprechend ihrer Qualifikation beschäftigt werden. Wir wollen außerdem erörtern, mit welchen Maßnahmen die Gleichstellung von Frau und Mann in der Verwaltung erreicht werden kann. Die Einführung einer Gleichstellungsbeauftragten kann eine solche sinnvolle Maßnahme sein.

 

 

 

Klimabewusstes Bauen:

 

Wir möchten die Möglichkeit ins Spiel bringen, C02-neutrale Wohnsiedlungen errichten zu lassen.

 

 

 

Kulturarbeit:

 

Bislang trug BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Schorndorf stets dazu bei, die außergewöhnliche Kulturarbeit in Schorndorf finanziell gut auszustatten. Wir sind verlässlicher Partner für die Manufaktur, das Figurentheater Phoenix, das Kulturforum, den Kunstverein und andere Akteur*innen. Wichtig sind uns Kulturangebote für Kinder.

 

 

 

Mensch, Natur und Tiere schützen:

 

Keine andere Schorndorfer Fraktion hat die Relevanz des Naturschutzes erfasst wie wir. Wir haben ihn mit guten Argumenten und Fakten wieder auf die politische Agenda gesetzt. In unserer Politik finden sich die Interessen der Schorndorfer*innen wieder, die die Natur lieben. Der Flächenfraß ist ein großes Problem unserer Zeit. Darum haben wir regelmäßig für Bauprojekte auf innerstädtischen Flächen gestimmt. Und als einzige gegen Baugebiete ohne vorangehende Umweltprüfung in wertvollen Außenlandschaften. Wir alle brauchen landwirtschaftliche Flächen und Naherholungsgebiete. Bei unserer Abwägung gewichten wir den Schutz dieser kollektiven Lebensgrundlagen höher als individuelle Interessen. Bei der Stadtentwicklung müssen Mikroklimate und Frischluftschneisen bedacht bzw. erhalten werden. Ein Hochwasserrückhaltebecken 5 im Naturschutzgebiet Morgensand und Seelachen lehnen wir ab und fordern die ernsthafte Prüfung eines Alternativbeckens bei Miedelsbach.

 

 

 

Menschen mit Einschränkungen:

 

s. unter Begriff Gesundheit

 

 

Migration/ Integration:

 

Die Aufnahme von Asylbewerbern unterschiedlichster Nationalitäten stellt die Verwaltung und ehrenamtlichen Helfer*innen vor Herausforderungen. Wir setzen uns dafür ein, die Themen, die hiermit einhergehen, sachlich und konstruktiv zu bearbeiten. Diskussionen möchten wir im Dialog mit den Bürger*innen – ganz besonders mit den ehrenamtlichen und hauptamtlichen Helfer*innen und Mitarbeiter*innen - führen.  Wir wollen Integration fördern und fordern. Damit sie gelingt, wollen wir Menschen mit Migrationshintergrund die Möglichkeit geben, bei der Gestaltung unseres Gemeinwesens mehr Verantwortung zu übernehmen. Denkbar ist z.B. ein Migrationsbeirat, in dem Menschen mit internationalen Wurzeln ihr Wissen und ihre Ideen für unsere Stadt einbringen.

 

 

Mobilität: Vielfältige Mobilität fördern - Autoverkehr reduzieren.

 

Wir möchten bessere Bedingungen für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen.

 

Dafür braucht es Radabstellplätze, Fahrradstraßen und bessere Beschilderungen. Ein Radparkhaus haben wir erfolgreich beantragt. Mit integraler Stadtplanung und der Umsetzung des Fußgängerchecks des Landes Baden-Württemberg kann Schorndorf fußgängerfreundlicher und barrierearm werden.

 

Beim alten Güterbahnhof wünschen wir uns einen Steg über die Gleise. Er fördert den Fußverkehr zwischen den Neubauvierteln nördlich der Bahn und der westlichen Innenstadt samt den dortigen Grundschulen. Zudem würde er die westliche Altstadt beleben. Wir fördern Car-Sharing in Wohngebieten, E-Tankstellen und den ÖPNV. Mit einer guten Infrastruktur in den Stadtteilen, der Förderung von Fahrgemeinschaften und Vierteln, in denen Wohnen und Arbeiten zugleich stattfindet, sowie Quartiersmanagement wollen wir Autoverkehr reduzieren.

 

 

 

Öffentliche Daseinsvorsorge:

 

Wir stehen dazu, dass unsere städtischen Unternehmen wie die Zentralen Dienste, die Stadtwerke oder die Stadtbau als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge in städtischer - also öffentlicher Hand - sind. Wir erwarten von unseren “städtischen Töchtern”, dass sie ihrer Vorbildfunktion bei Klimaschutz und Ressourceneffizienz gerecht werden.

 

 

 

Professionelle Jugendhilfe/ Jugendarbeit:

 

Mit uns wurde die Schulsozialarbeit ausgebaut und ein Stadtjugendreferent eingestellt. Wir stehen voll hinter diesen Stellen, der Jugendinitiative Schorndorf, der Selbstverwaltung des Jugendzentrums Hammerschlag, der Mobilen Jugendarbeit und dem Jugendhaus Altlache. Auch die Förderung der Jugendkultur und junger Kreativer liegt uns am Herzen. Ihre Belange sollen in der offenen Jugendarbeit und von den Kulturinstitutionen der Stadt stärker berücksichtigt werden.

 

 

Quartiere schaffen:

 

Es ist sinnvoll, in Schorndorf Quartiersentwicklung nach aktuellen Standards zu betreiben und dafür die Förderung des Landes in Anspruch zu nehmen. Wir wollen, dass die für Quartiersentwicklungen notwendigen Daten erhoben werden. Große Grundstücke, Flächen und Straßenzüge wie z.B. das Ottern- und Vetterngesäß und die Vorstadt sollten als Teile eines zu planenden Quartiers gedacht und dementsprechend entwickelt werden. So lassen sich Bebauung, Wege, Nutzung und soziale Infrastruktur aufeinander abstimmen. Autoverkehr kann reduziert, Rad- und Fußverkehr gefördert werden und quartierbezogenes Gemeinschaftsleben entstehen. Dabei denken wir auch an professionelle Kinderbetreuung in den Quartieren.

 

 

Sauberkeit:

 

Das Thema benötigt mehr Aufmerksamkeit. Wir haben dazu konkrete Vorschläge. Unser Antrag an die Verwaltung, ein Müllvermeidungskonzept zu entwickeln, geht über bisherige Anträge anderer Fraktionen hinaus: nicht nur die Bürger*innen, sondern auch Verwaltung und städtische Eigenbetriebe sollen Müll vermeiden. Wir wollen, dass in Grundschulen und Kindergärten ein Grundstein für Müllvermeidung und korrekte Entsorgung gelegt wird und dass Spielplätze sauberer werden. Und: Mitarbeiter*innen des Kommunalen Ordnungsdienstes sollen Müllsünder*innen im öffentlichen Raum aufspüren und mit Bußgeldern belegen.

 

 

Senioren:

 

s. unter Begriff Gesundheit

 

 

 

Sicherheit:

 

In Schorndorf müssen sich die Menschen bei Tag und Nacht sicher fühlen können. Dazu schlagen wir eine Zusammenarbeit von Stadtverwaltung, Polizei, Jugendinitiative Schorndorf, sozialen Einrichtungen, Vereinen, Stadträt*innen und Ehrenamtlichen vor. Wir stehen bei der Öffentlichen Sicherheit für eine Mischung aus Prävention und Zwangsmaßnahmen. BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Schorndorf schätzt die Arbeit der Polizei. Bei der Stadtplanung ist die öffentliche Sicherheit mitzudenken.

 

 

 

Stadtbücherei:

 

Wir haben uns in den letzten Jahren für eine neue Bücherei stark gemacht. Wir wollten die Bücherei am Güterbahnhof. Die schließlich beschlossene Bücherei am Spitalhof sehen wir hinsichtlich Lage, Größe, Kosten und aus der Perspektive des Denkmalschutzes kritisch.

 

 

 

Teilorte fördern:

 

Wir setzen auf ein Schorndorf mit mehreren Stadtkernen. Die Kerne der Teilorte sollen als Stadtkerne fungieren und die Teilorte lebenswert sein. Mit guter Infrastruktur und starkem Gemeinschaftsleben. Von der Förderung von Dorfläden und der Umsetzung gemeinwohlorientierter Konzepte versprechen wir uns positive soziale Effekte für unsere Teilorte.

 

 

 

Tierschutz:

 

Die Tierauffangstation Schorndorf übernimmt eine städtische Pflichtaufgabe. Dort wird großartige Arbeit geleistet. Damit sie kostendeckend arbeiten kann, muss die Fundtierkostenerstattung deutlich erhöht werden.

 

 

 

Vereinsarbeit:

 

Den Schorndorfer Vereinen waren und bleiben wir ein verlässlicher Partner.

 

 

 

Wirtschaft:

 

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Schorndorf möchte Betrieben Platz bieten, die ökologisch und sozial fortschrittlich sind. Den Bau riesiger Logistikhallen, die Ackerland zerstören und kaum Arbeitsplätze bringen, lehnen wir ab. Wir wollen Quartiere, in denen Wohnen und Arbeiten kombiniert sind. Und Unternehmen fördern, die wenig Fläche verbrauchen.

 

 

 

Wohnungsbau:

 

Im Rahmen des privaten Wohnbaus sozialgebundene Wohnungen schaffen! Hinter diesem Ratsbeschluss stehen wir. Die Stadtbau GmbH möchten wir stärken, da öffentlicher sozialer Wohnungsbau ein zentraler Pfeiler von Sozialpolitik ist. Beim Bauen soll ökologisch nachhaltiges Material zum Einsatz kommen. Wir wollen klären, ob es möglich ist, dass die Stadtbau künftig ausschließlich sozialen Wohnungsbau betreibt. Gemeinschaftsorientiertes Wohnen, CO2-arme Siedlungen und nicht profitorientierte Wohnprojekte möchten wir unterstützen.

 

 

 

 

 

 

 



 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 



 



 



 



 

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